Wir bieten Ihnen je Rechtsgebiet folgende Leistungen an:
- Prüfen von Erfindungsmeldungen
- Ausarbeiten von deutsch- oder englischsprachigen Patentanmeldungen
- Einreichen von deutschen, europäischen oder internationalen Patentanmeldungen
- Einreichen von Auslandspatentanmeldungen über unser weltweites Kollegennetzwerk
- Umfassende Betreuung von Patentanmeldungen im Prüfungs- bzw. Erteilungsverfahren vor dem Deutschen Patent- und Markenamt, dem Europäischen Patentamt, der Internationalen Patentbehörde WIPO oder auch über unser weltweites Kollegennetzwerk im Ausland
- Vertretung in Einsprüchen vor dem Deutschen Patent- und Markenamt bzw. dem Europäischen Patentamt
- Vertretung in Patentnichtigkeitsverfahren vor dem Bundespatentgericht und (mitwirkend) vor dem Bundesgerichtshof
- Erstellen von Nichtverletzungs- bzw. Patentverletzungsgutachten
- Patentanwaltliche Vertretung in Patentverletzungsverfahren vor den ordentlichen Gerichten (gemeinsam mit rechtsanwaltlicher Vertretung)
- Durchführen von Patentrecherchen (z.B. Nichtigkeits- oder Neuheitsrecherchen)
- Erstellen von Rechtsbeständigkeitsgutachten zu erteilten Patenten
- Validierung von erteilten Europäischen Patenten (insbesondere in Deutschland aber auch in den anderen EPÜ-Staaten)
- Aufrechterhaltung bzw. Schutzrechtsverlängerungen von erteilten Patenten (Jahresgebühren)
- Ausarbeiten von Gebrauchsmusteranmeldungen
- Einreichen von Gebrauchsmusteranmeldungen in Deutschland (bzw. ggf. im Ausland über unser weltweites Kollegennetzwerk)
- Umfassende Betreuung von Gebrauchsmusteranmeldungen im Eintragungsverfahren vor dem Deutschen Patent- und Markenamt oder auch über unser weltweites Kollegennetzwerk im Ausland
- Vertretung in Gebrauchsmusterlöschungsverfahren vor dem Deutschen Patent- und Markenamt
- Erstellen von Nichtverletzungs- bzw. Verletzungsgutachten für Gebrauchsmuster
- Patentanwaltliche Vertretung in Gebrauchsmusterverletzungsverfahren vor den ordentlichen Gerichten (gemeinsam mit rechtsanwaltlicher Vertretung)
- Durchführen von Stand-der-Technik-Recherchen (z.B. Nichtigkeits- oder Neuheitsrecherchen)
- Aufrechterhaltung bzw. Schutzrechtsverlängerungen von eingetragenen Gebrauchsmustern
- Durchführen von Markenrecherchen (reine Identitätsrecherchen oder auch Recherchen im Ähnlichkeitsbereich)
- Ausarbeiten von passenden Waren- und Dienstleistungsverzeichnissen für Markenanmeldungen
- Einreichen von deutschen, europäischen oder internationalen Markenanmeldungen
- Einreichen von Auslandsmarkenanmeldungen über unser weltweites Kollegennetzwerk
- Umfassende Betreuung von Markenanmeldungen im Prüfungs- bzw. Eintragungsverfahren vor dem Deutschen Patent- und Markenamt, dem Europäischen Amt für Geistiges Eigentum (EUIPO), der Internationalen Patentbehörde WIPO oder auch über unser weltweites Kollegennetzwerk im Ausland
- Vertretung in Widersprüchen vor dem Deutschen Patent- und Markenamt bzw. dem Europäischen Amt für Geistiges Eigentum (EUIPO)
- Beratung zu bzw. Vertretung in Verhandlungen zu Ko-Existenz- bzw. Abgrenzungsvereinbarungen
- Vertretung in Markenlöschungsverfahren vor dem Deutschen Patent- und Markenamt bzw. dem Bundespatentgericht
- Erstellen von Gutachten zu potenziellen Markenverletzungen bzw. betreffend einer potenziell vorliegenden Verwechslungsgefahr
- Patentanwaltliche Vertretung in Markenverletzungsverfahren bzw. Markennichtigkeitsverfahren vor den ordentlichen Gerichten (gemeinsam mit rechtsanwaltlicher Vertretung)
- Aufrechterhaltung bzw. Schutzrechtsverlängerungen von eingetragenen Marken
- Einreichen von Deutschen, Europäischen oder Internationalen Designanmeldungen bzw. Geschmacksmusteranmeldungen
- Einreichen von Auslandsdesignanmeldungen über unser weltweites Kollegennetzwerk
- Umfassende Betreuung von Designanmeldungen im Prüfungs- bzw. Eintragungsverfahren vor dem Deutschen Patent- und Markenamt, dem Europäischen Amt für Geistiges Eigentum (EUIPO), der Internationalen Patentbehörde WIPO oder auch über unser weltweites Kollegennetzwerk im Ausland
- Vertretung in Designlöschungsverfahren vor dem Deutschen Patent- und Markenamt bzw. dem Bundespatentgericht
- Erstellen von Gutachten zu potenziellen Designverletzungen bzw. zur Rechtsbeständigkeit von eingetragenen Designs bzw. Geschmacksmustern
- Patentanwaltliche Vertretung in Designverletzungsverfahren vor den ordentlichen Gerichten (gemeinsam mit rechtsanwaltlicher Vertretung)
- Aufrechterhaltung bzw. Schutzrechtsverlängerungen von eingetragenen Designs bzw. Gemeinschaftsgeschmacksmustern
- Prüfen von Arbeitnehmererfindungsmeldungen
- Beratung hinsichtlich der Incentive-Programme bzw. Pauschalvergütungssysteme für Arbeitnehmererfinder in Unternehmen bzw. Konzernen
- Beratung hinsichtlich Arbeitnehmererfindervergütung bzw. Vergütungsfestsetzung, inkl. der Berechnung einer angemessenen Vergütung im Einzelfall
- Vertretung vor der Schiedsstelle für Arbeitnehmererfindungen am Deutschen Patent- und Markenamt
- Patentanwaltliche Vertretung vor ordentlichen Gerichten in Streitsachen betreffend Arbeitnehmererfindungen bzw. Erfindervergütung (gemeinsam mit rechtsanwaltlicher Vertretung)
- Beratung hinsichtlich der Lizensierung von gewerblichen Schutzrechten
- Prüfen von Lizenzverträgen
- Ausarbeiten von Lizenzverträgen
- Erstellen von Freedom-to-Operate-Gutachten
- Überprüfen von Schutzrechtsportfolios z.B. hinsichtlich Rechtsbeständigkeit bzw. Schutzumfang
